Blogeintrag Detail

Wann tritt eine GOZ-Neu in Kraft?

Die optionalen Sequenzen finden Sie in diesem BLOG seit gut einem halben Jahr (s.u.).
Irrig wäre, einen Quartalsbeginn als zwingend anzunehmen. Gängig wäre es schon, wegen der - gerade in der KFO - vielfach üblich gewordenen Abrechnungszeiträume.
Preuss. Medicinal-Taxen v. 1815 kamen wenige Tage nach Waterloo.
(Feldmarschall Blücher ritt gerade - mit grüner Augenbinde, Trachom - im Triumph die Champs-Élysées ab. [...]. Die Preussische Gebührenordnung, später " Preugo" genannt, am 1.1.1897, nach Verkündung schon vom 15. Mai 1896. [...]. Deren Nachfolge-Regelungen traten z.B. 1957 mit dem 12. Juli in Kraft (Berlin, 25. Sept.)
- Subtilere Details wie z.B. rückwirkende Erhöhungen der Sätze - mal weggelassen.

Dann die BUGO 65: Referentenentwurf im Herbst 1964. Von der Bundesregierung am 9. Dezember 1964 beschlossen. Dem Bundesrat zugeleitet am 21. Dez. 1964. Der Bundesrat stimmte am 12. Feb. 1865 zu, jedoch mit wesentlichen Vorschlägen für eine, die Vertragsfreiheit sicherne Änderung des Allgemeinen (Paragrafen-) Teils. Dem schloss sich am 17. Feb. 1965 die Bundesregierung doch noch an. Die BUGO trat dann zum 1. April 1965 in Kraft.
Der maßgebliche § 1 lautete dann schlicht: Den Zahnärzten stehen für ihre Berufstätigkeit Vergütungen (Gebühren, Entschädigungen und Auslagen) nach dieser Verordnung zu. Durch Vereinbarungen kann eine von dieser Verordnung abweichende Regelung getroffen werden.
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Optionale, großzügige Sequenz (dürfte wegen der Sommerpause enger werden)
TT.MM.08 X = offen: Veröffentlichung des sog. Referentenentwurfs (RE)
(vom BMG aktuell wieder mal aufgeschoben; nun auf das 2.Quartal 2008)
BDK reflexartig: 1) GV-Sitzung, 2) verstärkte Kampagne >> innen & aussen 3) FZA-Seminare ...
TT.MM.08 X + ca. -6 Wo. : Anhörung von ca. 46 Verbänden (die diesen BLOG mitverfolgen)
TT.MM.JJ X + ca. 10 Wo. : Kabinetts-Beschluss der Koalitions-Bundesregierung
TT.MM.JJ X + ca. 16 Wo. : Bundesrat
Bundesrat + ca. X Wo. : Veröffentlichung der "GOZneu" im Bundesgesetzblatt
Bundesrat + ca. X Wo. : In-Kraft-treten
(Ende der erweiterten Wiederholung vom 21.9.07)

 
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