Blogeintrag Detail

Ins Wanken geratender Ablaufplan einer GOZ-Novellierung

1) - JANUAR 2009 Eingang der schriftlichen Stellungnahmen nach Anhörung der Verbände im BMG (27.11.2008)
2) >> |: Abstimmungsverfahren zwischen Ministerien, Kabinett, Bundesrat :| >>
3) FEB / MAR 2009 ggf. Kabinetts-Beschluss der Koalitionsregierung. Falls JA >>
4) APR / MAI 2009 Bundesrat. Falls eine GOZ den Bundesrat passiert >>
5) JUN / JUL 2009 Veröffentlichung der "GOZ-Neu" im Bundesgesetzblatt
6) OKTOBER 2009 Inkraftreten der "GOZ-Neu"
Wahlkampfbedingt sind die Schritte 2, 3 und - mit Einschränkung - 4 anfällig für Kurzschlüsse.

In C-regierten Ländern zunehmend Widerstand gegen den GOZ-Entwurf
U.a. hat - nach Abstimmung - am 03.12.08 wortführend an das BMG geschrieben das

Ministerium für Arbeit und Soziales Baden-Württemberg >> Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
Tenor des Ministerialdirigenten u.a.
- Möglichkeiten des zahnärztlichen Berufsstandes unnötig begrenzt
- Berechnungsgrundlagen offenlegen
- Referentenentwurf zurückziehen . > mehr (107kb)

 
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