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Meldungen

Warnung vor Aligner-Anbietern: PlusDental und DrSmile scheitern mit Unterlassungsanträgen

Pressemitteilung vom 09.01.2020

Die gewerblichen Anbieter von Aligner-Behandlungen, PlusDental (ehemals Sunshine Smile) und DrSmile, sind vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, Warnungen vor ihren Geschäftsmodellen verbieten zu lassen.

PlusDental hatte in Schleswig-Holstein nach Kooperationspartnern gesucht. Dies nahm die Zahnärztekammer Schleswig-Holstein zum Anlass, ihre Mitglieder vor möglichen berufsrechtlichen Risiken einer Kooperation mit gewerblichen Anbietern zu warnen. Die bekannten Kooperationsmodelle könnten, so die Zahnärztekammer, gegen verschiedene berufsrechtlicheVerbote verstoßen, insbesondere das Verbot der Zuweisung gegen Entgelt, das strafrechtlich auch als Bestechung bzw. Bestechlichkeit im Gesundheitswesen in §§ 299a, b StGB geahndet werden kann. Auch gegen das Gebot der gewissenhaften Berufsausübung könnte verstoßen werden.


PlusDental hielt diese Informationen für herabwürdigend und wettbewerbswidrig und beantragte im Wege der einstweiligen Anordnung, der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein derartige nformationen zu untersagen. Das Landgericht Kiel wies den Antrag bereits einen Tag später ohne mündliche Verhandlung zurück (LG Kiel Beschl. v. 27.11.2019; 5 O 325/19, nicht rechtskräftig). Es sei Aufgabe der Zahnärztekammer, ihre Mitglieder über neue Entwicklungen gesellschaftlicher und rechtlicher Art zu informieren. Insbesondere über Rechtsfragen müsse die Zahnärztekammer in hohem Maße mit der gebotenen Sachlichkeit und inhaltlichen Klarheit informieren, sodass ein Einschreiten der Kammer gegen ihre Mitglieder möglichst nicht erforderlich werde. In diesem Rahmen habe sich die Zahnärztekammer mit ihren Warnungen gehalten und, so das Landgericht, das Gebot der Sachlichkeit bei weitem nicht überschritten.


DrSmile, der zweite große gewerbliche Anbieter von Alignerbehandlungen, scheiterte erneut vor dem Landgericht Düsseldorf. Das Gericht hatte bereits im März 2019 nach summarischer Prüfung einen Antrag von DrSmile zurückgewiesen, der dem BDK-Vorsitzenden Dr. Hans-Jürgen Köning unter anderem die Aussage verbieten sollte, die Behandlung bei DrSmile stelle eine eindeutige Unterschreitung des zahnmedizinischen Standards in Diagnostik und Therapie dar. Nun bestätigte das Landgericht diese Entscheidung im Hauptsachverfahren (Urteil vom 04.12.2019,; 34 O 33/19) und stellte erneut fest, dass die getätigten Aussagen zulässig seien. Auch nach weiterer Prüfung blieb das Landgericht insbesondere dabei, dass der Vorwurf der Standardunterschreitung weder herabwürdigend noch sonst wie unzulässig sei,sondern das Geschäftsmodell von DrSmile wahrheitsgemäß beschreibe.


„Nach diesen Entscheidungen“, so Dr. Köning, „wird sich nicht nur jeder Patient, sondern auch jeder Zahnarzt die Frage stellen müssen, ob er bei diesen Unternehmen gut aufgehoben ist. Kieferorthopädie ist eben doch anspruchsvoller, als ,ein paar Zähne gerade zu rücken' und gehört deshalb in die Hand des Spezialisten.“

Die Pressemitteilung als PDF finden Sie hier.

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LG Düsseldorf bestätigt Kritik: Zahn-Schienen Start-up Dr.Smile: Unterschreitung des kieferorthopädischen Standards bei Diagnostik und Therapie

Aligner-Start-ups, also Unternehmen, die „Zahn-Schienen (Aligner) zum günstigen Preis“ anbieten und dabei meist keine oder kaum fach-/zahnärztliche Behandlung bieten, stehen derzeit in der öffentlichen Kritik. Dieser schloss sich auch Dr. Hans-Jürgen Köning an, 1. Bundesvorsitzender des Berufsverbands der Deutschen Kieferorthopäden e.V./BDK. Im Leitartikel des Mitgliedermagazins seines Verbandes BDK.info 5/2018 schrieb er in aller Deutlichkeit: „Die Behandlungen der Partnerzahnärzte […] stellen eine eindeutige Standardunterschreitung bei Diagnostik und Therapie dar.“ Das Start-up Dr.Smile setzte sich zur Wehr, empfand den Artikel als „wettbewerbswidrig, herabsetzend, verunglimpfend“ und leitete gerichtliche Schritte ein. Ohne Erfolg: Das LG Düsseldorf bestätigte nun mit Urteil vom 14.03.2019 (Az.: 34 O 1/19): Die geäußerten Passagen seien keine Schmähkritik. Vielmehr beschreibe Dr. Köning „wahrheitsgemäß das Geschäftskonzept“ von Dr.Smile.

Kritik des Bundesrechnungshofs - Partiell nachvollziehbar, weitgehend jedoch unverständlich

Stellungnahme des Berufsverbandes zur Kritik des Bundesrechnungshofs an kieferorthopädischen Behandlungen

Wechsel an der Spitze des BDK

Mitgliederversammlung wählt in Bonn neuen Vorstand

Am 12. Oktober 2017 wählten die Mitglieder des Berufsverbands der Deutschen Kieferorthopäden e.V. in Bonn einen neuen Bundesvorstand. Dr. Gundi Mindermann, die zwölf Jahre an der Spitze des BDK stand, schied auf eigenen Wunsch aus dem Vorstand aus.

GBO-Vorstand neu formiert Vorstandswahlen beim German Board of Orthodontics und Orofacial Orthopedics

Traditionell fand im Rahmen des Jahreskongresses in Bonn die Mitgliederversammlung des German Board of Orthodontics and Orofacial Orthopedics (GBO) statt. Turnusmäßig standen – neben einer Standortbestimmung des Verbandes – Vorstandswahlen auf der Tagesordnung.  

Presseinformation der IKG und des BDK/Symposium zur Erwachsenen-Kieferorthopädie in München/vom 2. Mai 2017

Neustart: Symposium zur Erwachsenen-Kieferorthopädie in München Fortbildungsreihe von BDK und IKG startet unter neuer Wissenschaftlicher Leitung am 20. Mai in München neu durch

XXI. GBO-Kongress 2016: Digitale Kieferorthopädie – auf dem Prüfstand

Es ist DAS Thema derzeit in der Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde, und es ist eines, das spaltet: die Digitalisierung. Der XXI Jahreskongress des GBO/German Board of Orthodontics and Orofacial Orthopedics am 15. und 16. April 2016 traditionell in Bonn lieferte für beide Seiten ausreichend Material: Kongresspräsident Prof. Dr. Thomas Stamm/Münster hatte ein bewusst breites Spektrum an Referenten mit unterschiedlichster Expertise und Erfahrung eingeladen, um den Kieferorthopäden aus Wissenschaft und Praxis eine bewertende Übersicht zu ermöglichen. Dr. Gundi Mindermann/Bremervörde, 1. Vorsitzende des GBO: „Für das Thema und das Programm bedanken wir uns sehr! Wir alten Hasen überlegen, ob, wann und wie wir uns mit diesem Thema befassen – für die jungen Kolleginnen und Kollegen dagegen ist die Digitalisierung unverzichtbar! Es ist also ein Programm, das generationenübergreifend relevant ist.“

KZBV, BDK, DGKFO und DGZMK stellen neue Informationen und Musterformulare vor

Kieferorthopädische Behandlungen: Transparenz für Patienten verbessert
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